Staatsgrenzen sind Realität – und für die meisten Menschen etwas Selbstverständliches und geradezu Notwendiges. Aber wie normal sind Grenzen wirklich? In der politischen Psychologie ist sogar die Schizophrenie normal: Ist der Bürger zu Hause, will er die Grenzen seines Staates bestens geschützt und schärfstens kontrolliert wissen. Begibt er sich aber auf Reisen, sollen die Grenzen möglichst durchlässig, ja, am besten unsichtbar sein. Er will an Grenzen nicht aufgehalten werden, aber er will, dass andere, die in sein Land kommen, an Grenzen aufgehalten und möglichst zurückgewiesen werden. Das Fremde will er am Zielort seiner Reise als »interessante andere Kultur« erleben, aber zu Hause empfindet er das Andere als Bedrohung »seiner Kultur«.
Der Bürger kann euphorisch werden, wenn Grenzen plötzlich verschwinden, wie es beim Fall der Berliner Mauer, beim Fall des Eisernen Vorhangs war, aber er will die Grenze wieder zurück, wenn Menschen von »drüben« womöglich herüberwollen, auf seinen Arbeitsmarkt. Er selbst fährt »hinüber«, wenn er drüben billiger konsumieren kann, aber er versteht nicht, dass Menschen »herüber« wollen, um hier besser zu verdienen. Der besorgte Bürger kann, wenn es um seine Menschenrechte geht, fehlerfrei zitieren, dass sie »universal« seien, gegenüber anderen aber will er sie als bloßes nationales Recht verteidigen.
Das ist gegenwärtige »Normalität«.
Historisch allerdings sind politische Grenzen alles andere als normal. Im Gegenteil: Das System der politischen Grenzen, die heute als normal gelten und wieder errichtet und verteidigt werden, ist die historische Ausnahme und wird in absehbarer Zeit wieder als kurzer historischer Sonderfall gesehen werden.
Die sogenannten vier Freiheiten (Personenfreizügigkeit sowie Freizügigkeit für Waren, Dienstleistungen und Kapital) sind die größte Errungenschaft des europäischen Einigungsprojekts nach dem Krieg, aber sie sind kein Novum in der europäischen Geschichte, sondern bloß ein Schritt zur Wiederherstellung historischer Normalität: Denn Grenzenlosigkeit gab es in Europa die längste Zeit, vom Mittelalter bis weit ins 19. Jahrhundert hinein.
Selbst in den Zeiten der deutschen Kleinstaaterei: Da gab es in der Regel Zoll-, aber keine Reisegrenzen. In seinem Stück »Leonce und Lena« machte sich Georg Büchner darüber lustig, wie viele Grenzen man in deutschen Landen bei einem Nachmittagsspaziergang überqueren konnte, ohne es zu merken.
Im Mittelalter wanderte der deutsche Reichstag und versammelte die deutschen Kurfürsten in europäischen Städten von Luxemburg bis Prag. Die mittelalterlichen Studierenden zogen ihren Lehrern hinterher von Rotterdam bis Bologna. Allenfalls Kultur-, Küchen-, Sprach-, Religions- oder geografische Grenzen, nicht aber nationale Grenzen waren in Europa wichtig und augenfällig – diese kulturellen Grenzen trennten nicht, sie verbanden Europa.
Selbst topografische Grenzen wie Flüsse oder Berge schafften es nicht, einheitliche Kulturräume zu trennen: Die Basken leben südlich und nördlich der Pyrenäen; die Tiroler südlich und nördlich des Brenners. Der Rhein entwickelte sich nie zur nationalen Grenze Frankreichs. Sprach- und Religionsgrenzen teilten und teilen Deutschland, ohne je zu politischen Grenzen zu werden. Gleichzeitig konnte man auf Hunderte Kilometer langen Schienen grenzenlos vom Habsburger Herzland durch Böhmen und Mähren nach Galizien fahren.
Vor 1914 hat man kein Visum gebraucht, um mit der Droschke von Paris nach Moskau zu reisen und in Berlin die Pferde zu wechseln, wie Stefan Zweig schrieb. Man musste damals auch kein Geld wechseln oder wäre ins »europäische Ausland« gereist, wenn man die Postkutsche von Wien nach Lemberg nahm und in Budapest haltmachte. »Ausland«, schrieb Heinrich Mann, »war vor 1914 bloß eine Redensart.« Und man konnte ohne Visum von Moskau aus in die Sommerfrische nach Baden-Baden reisen. Das, was wir heute unter einem Pass verstehen, gibt es erst seit dem 21. Oktober 1920. Damals definierte der Völkerbund, wie ein »Passport« beschaffen sein müsse, um von den Staaten der Welt als Reise- und Grenzübertrittsdokument anerkannt zu werden. Interessant (und leider vergessen) ist die Präambel, die der Völkerbund der Definition eines international anerkannten Passes voranstellte, nämlich dass die Einführung des Passes nur vorläufige Gültigkeit habe, bis zum »complete return to pre-war conditions which the conference hopes to see gradually re-established in the near future«.
Globales Nomadentum nicht nur für Konzerne
Die heutige grenzenlose »Schengen-Zone« als historische Einmaligkeit zu sehen, ist irreführend. Im Gegenteil: Die Erinnerung daran, dass jahrhundertelang europäische Grenzenlosigkeit selbstverständliche Normalität war, ist wichtig, um überhaupt diskutieren zu können, was dieser europäische Raum heute sein soll, nämlich was er immer schon war: ein Palimpsest aus Grenzen, die keine sind, sondern die lediglich die Kulturräume definierten, die aus der kulturellen Vielfalt in Europa immer den einen europäischen Raum gemacht haben.
Sich daran zu erinnern, ist auch wichtig, um diskutieren zu können, wie dieser europäische Raum mit der Flüchtlingsfrage umgehen sollte. Würden die Europäer die europäische Geschichte kennen und nicht bloß das, was sie kennen, für normal halten, dann hätten sie selbstverständlich diesen Wunsch: den jahrhundertelangen historischen Normalzustand von Grenzenlosigkeit in Europa wiederzuerrichten, der erst durch die zwei Weltkriege, den »zweiten Dreißigjährigen Krieg« Europas, im 20. Jahrhundert brutal und blutig zerstört wurde. Genau davon aber entfernt sich die EU heute rasant, und zwar nicht erst seit der »Flüchtlingskrise«, die zum Anlass genommen wird, an das finsterste Kapitel der Geschichte der europäischen Neuzeit anzuschließen: durch Grenzkontrollen, Grenzsperren, gar durch Bau von Zäunen und Mauern innerhalb Europas.
Tatsächlich ist im europäischen Diskurs schon früher die Ambition verlorengegangen, die EU als Projekt zu sehen, dessen Gründungsabsicht es war, Europa wieder zu europäisieren und die Nationalstaaten zu überwinden. Die Flüchtlinge verschärfen auf eigentümliche Art diese nationale Regression. Wo eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage nicht in Sicht ist – weder bei der Verteilung der Flüchtlinge noch bei der Sicherung der Außengrenzen – und wo eine gemeinsame und kohärente europäische Außenpolitik auf sich warten lässt, bleibt nur die Flucht in nationalen Rückzug, die aber de facto nur jenen europäischen Staaten möglich ist, die keine EU-Außengrenze haben, also z. B. Dänemark.
Griechenland, Italien oder die Länder auf der Balkanroute – ob EU oder nicht – haben keine Wahl: Sie werden von Flüchtlingen überrannt, ganz egal, was sie tun – denn solange die EU sich nicht entschließt, Stacheldraht auf Mittelmeerstränden zu verlegen oder Flüchtlingsboote mit Waffengewalt abzuwehren, kann ihre Wassergrenze nach Süden gar nicht »geschützt« werden: Die EU kann sich nicht vom Mittelmeer abschneiden, das als »mare nostrum« kulturgeschichtlich das europäische Meer schlechthin ist – und von dessen Handelsrouten sich die EU keinesfalls abschneiden will.
Die Frage ist heute also, wie man künftig damit umgehen will, dass Europa offene Grenzen für den Handel will und braucht, aber nicht für Menschen. Die Tatsache, dass durch die bereits stattgefundenen und weiter zu erwartenden Grenzschließungen in der EU jetzt z. B. auch der Lkw-Verkehr – und damit Wirtschaft, Produktion und Handel – betroffen (und bedroht) sein könnten und dass sich geschlossene Grenzen auf Heller und Pfennig buchhalterisch als Verlust beziffern lassen, weiter, dass Just-in-time-Management und knappe Lagerhaltung nur möglich sind, wenn Lkws eben nicht durch langes Warten Zeit vor Grenzzäunen verlieren, das alles dämmert inzwischen den Wirtschaftsministern der EU-Staaten. Aber eine Grenze, die für Lkws offen, für Flüchtlinge indes geschlossen ist, kann es nicht geben. Schließung ist also nicht machbar und mithin keine Lösung, Obergrenzen auch nicht. Der EU bleibt nur die Öffnung – sie wird ihren Raum und sprichwörtlich ihre Welt teilen müssen, mit den Menschen, die nach Europa wollen.
Derzeit sind 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Misere. Die USA, Australien oder Kanada, die jeweils nur rund 10 000 Flüchtlingen pro Jahr Asyl gewähren wollen, haben de facto die Genfer Flüchtlingskonvention aufgekündigt: nämlich dass sich die Staatenwelt gemeinsam um die Flüchtlinge kümmert und dass jeder Flüchtling Anspruch auf Asyl hat. Gleichzeitig wird deutlich, dass Asyl- und Bürgerrechte in Zukunft immer mehr miteinander verschmelzen werden: Aus Bürgerrechten ergeben sich soziale Anspruchsrechte für Staatsbürger; aus dem Asylrecht menschliche Grundrechte auf Aufnahme und Versorgung jenseits von Staatsbürgerschaft – beides fällt immer mehr zusammen: Jeder hat ein Recht auf Heimat und Sicherheit.
Das Menschrecht auf Heimat
Die belgische Psychoanalytikerin Luce Irigaray prägte den Begriff »Welt teilen« als Fortschreibung des Kant’schen »Weltgastrechts«, das davon ausgeht, dass alle Menschen – gleich geboren – das gleiche Recht haben, prinzipiell überall auf der Welt leben zu dürfen. Gegenüber diesem Menschenrecht können Staaten also nicht die territoriale Daseinsberechtigung für Menschen definieren. Künftig wird es darum gehen müssen, exterritoriale Demokratie zu organisieren und den Anspruch der Menschenrechtsdeklaration einzulösen: dass die Anerkennung der Menschenrechte nicht abhängig von »Staatsbürgerschaft« ist.
Die angekündigte Klimakatastrophe, mit allen Folgen der globalen Bodenverknappung, wird die Nationalstaaten noch stärker unter Druck setzen: Das Insistieren auf territorialer Staatlichkeit, als Privileg, innerhalb staatlicher Grenzen Grund und Boden für eigene Staatsbürger (und Millionäre, die sich einkaufen) zu reservieren, wird nicht durchzuhalten sein. Das gilt auch für den europäischen Raum. Es geht also um das globale Recht auf Heimat und Teilhabe aller an der globalen Allmende jenseits von Staaten, um die Organisation von Heimat in Zeiten permanenter Migration.
Jeder Mensch muss künftig das Recht haben, nationale Grenzen zu durchwandern, und sich dort niederlassen können, wo er will, zumal die globalisierte Welt ohnehin für alles außer für Menschen schon ein einziges System der Vernetzung, Durchlässigkeit und Grenzenlosigkeit ist: von Pipelines über Breitband, vom Highspeed-Handel der Finanzmärkte bis hin zu den »supply chains« der Warenprodukte funktioniert alles de facto schon längst unbehindert von nationalen Grenzen. Diese Tatsache in einem politisch-institutionellen System abzubilden, ist die Herausforderung. Es geht darum, die vielfältige und vielschichtige globale Vernetzung politisch auszugestalten, anstatt nationale Reviere abzugrenzen. Es geht um einen Verbund von Heimaten: Darin inbegriffen sind Verbindlichkeit und Verbundenheit: Recht und Norm. Rechtliche Verbindlichkeit verpflichtet alle auf eine Verfassung; normative Verbundenheit ermöglicht die Beteiligung an dem, was alle betrifft. Jeder hat teil am Vorhandenen, jeder bringt das Seine ein. Es geht um die freie Organisation von »otherness« in verbindlichem Rechtszustand, um die neuartige Ausgestaltung eines direkten Konnexes zwischen dem Lokalen/Regionalen und dem Globalen jenseits von Staaten – um eine Verschmelzung von Asyl- und Menschenrechten. Dabei entsteht ein grenzenloser Transitraum.
Europäisch wäre künftig nicht die Rettung völkischer Homogenität durch homogene Völker, sondern die Auflösung der Grenze als Grenze des Homogenen. Geschaffen wird damit ein gigantischer Möglichkeitsraum an nebeneinander real existierenden Lebensentwürfen. Ein solches Nebeneinander wäre indes ein Konzept, das nicht auf Integration, sondern zunächst auf Segregation beruht.
Warum nicht Neu-Kundus, so wie Little Italy oder Chinatown?
Segregation ist auch eine Form von Toleranz, lehrt uns die Soziologie. Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der aktuellen Erfahrungen müssen wir die Frage stellen, ob die auf Integration ausgerichtete Flüchtlingspolitik der EU, die das Risiko großer gesellschaftlicher Unruhe birgt, die richtige Strategie ist.
Werfen wir einen Blick in die jüngere Geschichte, um uns von Lösungen inspirieren zu lassen, die sich als nachhaltig erwiesen haben: Was haben europäische Migranten getan, die während der Hungersnöte und politischen Krisen im 18. und 19. Jahrhundert in Massen in die Neue Welt ausgewandert sind, Iren, Italiener, Balten, Deutsche ...? Sie haben dort ihre Städte neu gebaut.
Überall in Amerika finden wir Städtenamen wie New Hannover, New Hampshire, New Hamburg. Die Italiener haben im New Yorker Little Italy ein ganzes Stadtviertel okkupiert. Niemand ist damals auf die Idee gekommen, Familien zu trennen oder über Familiennachzug zu feilschen. Niemand hat einen Asylbewerberstatus bekommen, staatliches Geld erhalten, wurde auf einen Sprachkurs oder gar eine »Leitkultur« verpflichtet. Die europäischen Flüchtlinge sind einfach in einer neuen Heimat angekommen und haben dort ihre alte Heimat nachgebaut. Daraus können wir lernen.
Wie wäre es, wenn Flüchtlinge in Europa Bauland zugewiesen bekämen, benachbart zu den europäischen Städten, aber in einem Abstand, der die Andersartigkeit wahrt? So entstünden Neu-Damaskus und Neu-Aleppo inmitten von Europa. Oder auch Neu-Diyarbakir oder Neu-Erbil für die kurdischen Flüchtlinge. Vielleicht auch Neu-Kandahar oder Neu-Kundus für die afghanischen oder Neu-Enugu oder Neu-Ondo für die nigerianischen Flüchtlinge.
Europa ist groß (und demnächst leer) genug, um ein Dutzend Städte und mehr für Neuankömmlinge aufzubauen. Wir stressen uns nicht mit Integration. Wir pferchen Flüchtlinge nicht in unsere – teils heruntergekommenen – Vororte oder – teils zersiedelten und verödeten – Landschaften im ländlichen Niemandsland. Wir konzentrieren sie nicht da und dort in Heimen, die abzufackeln das Herz nationaler Patrioten wärmt. Wir spielen ihr Recht auf Behausung und Arbeit in der neuen Heimat nicht gegen Wohnungen und Jobs für das untere Viertel unserer Gesellschaft aus. Wir reiben uns nicht aneinander und nicht gegeneinander auf. Kurz: Wir verzichten auf Integration. Wir respektieren Andersartigkeit – und lassen die Neuankömmlinge in ihrer Andersartigkeit allein.
Die Neuankömmlinge kümmern sich um sich selbst, entsprechend ihrer Kultur, Küche, Musik und gesellschaftlichen Strukturen. Sie bauen in Europa ihre Städte wieder auf, ihre Plätze, Schulen, Theater, Krankenhäuser, Radiostationen und Zeitungen. Die syrischen Ärztinnen sind wieder Ärztinnen, ohne eine deutsche Approbation zu benötigen, die kurdischen Lehrer sind wieder Lehrer, die Rechtsanwältinnen Rechtsanwältinnen, die Bäcker Bäcker usw. Dabei gilt das Recht der EU für alle. Das ist allerdings wichtig: »Ius aequum«, der gemeinsame gleiche Rechtszustand – für alte EU-Bürger wie für Neuankömmlinge. Statt Leitkultur Bürgerrechte für alle.
Europa gibt Bebauungsland als Starthilfe, das erschlossen ist, also angebunden an Infrastruktur – Energie, ICT, Transport –, das aber ansonsten frei zur Gestaltung ist. Das Geld, das wir jetzt ausgeben für Integrations- und Sprachkurse, für Zäune und Grenzschutz, für Sicherheitsmaßnahmen oder Polizei, gibt Europa den Flüchtlingen als Starthilfe. Da Städtebau nicht so schnell geht, hilft Europa, unterstützt durch den UNHCR, zunächst mit Behelfsbehausungen, also solchen Wohncontainern, die auch jetzt bereitgestellt werden.
Stadtplaner, die sich mit Flüchtlingscamps beschäftigt und diese erforscht haben, berichten, dass diese nach kurzer Zeit zu Städten werden, wenn man die Flüchtlinge nur allein lässt. Der Städtebau scheint in der Natur des Menschen zu liegen. Im Libanon wurden in den Millionencamps nach wenigen Wochen die sorgfältig rechtwinkelig aufgestellten UNHCR-Container umgestellt und zurechtgerückt. Es entstanden große Verkehrsachsen und kleine Nebenstraßen – die Hauptstraße in einem libanesischen Flüchtlingscamp z. B. wurde Champs Elysée getauft. Aus dem Nichts entstand Handel, wurde Schrottmaterial von gewieften Tüftlern und Bastlern zu Mopeds umgebaut; auf einmal gab es kleine Theater oder Tanzfeste. Es dauert, so sagen Experten, keine sechs Monate, dann wird aus einem Flüchtlingscamp eine Stadt.
Wer einmal ein neues Zuhause hat, will bleiben. Die Sorge, man hätte dann streunende Horden von Flüchtlingen auf europäischen Straßen, vor denen man (bzw. eher frau) sich permanent schützen müsste, dürfte dann eine fehlgeleitete Annahme sein. Kurz: Es geht um ein buntes Europa, ein respektvolles Nebeneinander, einen Verbund von Andersartigkeit unter gleichem europäischen Recht, ein kreatives Netz von Vielfalt.
Im Lauf der Zeit würden sich die Bewohner der verschiedenen Städte auf ganz natürliche Art und Weise mischen. Die Neuankömmlinge würden in die nahegelegenen »europäischen« Städte zur Arbeit pilgern. Oder sie machen dort ihre Boutiquen auf, treiben Handel mit dem, was sie herstellen. Niemand bräuchte Asylgeld. Die Bewohner der alteingesessenen Städte werden neugierig. Die Neuankömmlinge haben anderes, interessantes Essen, das eine oder andere unbekannte Gewürz. Künstler kommen, um zu schauen, zu malen und zu dichten. Es entstehen hippe Cafés. Studenten, die billigen Wohnraum suchen, werden ihre WGs in Neu-Damaskus einrichten. Dann kommen die ersten Lieben, danach die ersten Kinder. Dann die ersten Elternbesuche. Drei Generationen später – so lange dauert es meist – haben die Kindeskinder der ersten Generation die Sprache der neuen Heimat gelernt, einfach weil es praktischer ist. 2089 könnte das schon ganz schön aussehen! Weitere hundert Jahre später erinnert – ähnlich Paris, Texas, oder Vienna, Virginia, in den USA heute – nur noch der Stadtname daran, dass die Stadtgründer einst aus einer anderen Welt kamen. •
© 2016 Ulrike Guérot und Robert Menasse. Eine längere Fassung des
Beitrags erschien am 11. Februar 2016 in der deutschen Ausgabe von »Le Monde diplomatique«: www.monde-diplomatique.de/artikel/!5274030.
Ulrike Guérot (51) ist promovierte Politologin. Ihre Arbeit dreht sich um die Entwicklung und Ausgestaltung einer europäischen Republik. 2003 wurde sie für ihr Engagement zum Ritter des französischen »Ordre national du Mérite« ernannt. Von 2007 bis 2013 leitete Guérot das Berliner Büro des »European Council on Foreign Relations«. Sie ist Mitbegründerin und Direktorin des »European Democracy Lab« Berlin. Gemeinsam mit Robert Menasse veröffentlichte sie ein Manifest zur »Gründung einer Europäischen Republik«. Soeben ist ihr Buch »Warum Europa eine Republik werden muss!« erschienen.
www.ulrikeguerot.eu
Robert Menasse (61) ist ein Wiener Romancier und Essayist. In seiner Heimatstadt sowie in Salzburg und Messina studierte er Germanistik, Philosophie und Politikwissenschaft. Er erhielt zahlreiche Preise, darunter den »Österreichischen Staatspreis für Kulturpublizistik«. Menasse befürwortet ein Europa der Regionen. In »Der Europäische Landbote« entwickelte er den von Claudio Magris’ formulierten habsburgischen Mythos zum europäischen Mythos weiter und gelangte so zu einer positiven Rückschau auf die Habsburger Monarchie.
www.facebook.com/robert.menasse
Emanuel und Ursina Zwicky-Schmid setzen auf ihrem 40 Hektar großen Bio-Milchviehbetrieb für einen großen Teil der landwirtschaftlichen Arbeiten auf Pferdekraft. Sie nutzen ihre Rösser aber auch zum Fahren und Reiten in der Freizeit.
Der von Frank Adloff und Volker M. Heins herausgegebene Band »Konvivialismus – Eine Debatte« versammelt Beiträge unterschiedlichster Autorinnen und Autoren aus dem alternativen Spektrum, die in einzelnen, thematisch gegliederten Aufsätzen der Frage nachgehen, was ein
Welche Entwicklungsschritte sind für die Gemeinschaftsbewegung wesentlich? Um diese Frage drehte sich das Gemeinschaftstreffen, das vor kurzem in Tempelhof stattfand (siehe Seite 76). Viele der größeren Projekte waren eingeladen, bis zu fünf Delegierte zu entsenden – und wir Blumenthaler waren dabei!
