In aller Stille hat sich ein internationales Bündnis aus Biotechnik-, Chemie-, Pharma-, Agrar-, Nahrungsmittel- und Energieindustrie herausgebildet. Unter Einbindung der Forschung und tatkräftig unterstützt von der Politik, ist die Kommerzialisierung allen Lebens das erklärte Ziel.
Als die deutsche Bundesregierung 2010 die Nationale Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030 verabschiedete und dafür in einem ersten Schritt 2,4 Milliarden Euro bereitstellte, regte sich kaum Widerstand. Bioökonomie klang beruhigend nach »Bio«, und die Erkenntnis, dass die Menschheit wegen der immer knapper werdenden Ressourcen bei gleichzeitig wachsender Weltbevölkerung neue, nachhaltige Formen des Wirtschaftens benötige, klang vielversprechend. Zwar ließ die Absicht, »einen Strukturwandel von einer erdöl- zu einer bio-basierten Industrie« zu erreichen und fossile durch nachwachsende Energieträger zu ersetzen, angesichts der negativen Ökobilanz von Biosprit skeptisch aufhorchen, doch die Deklaration als »Forschungsstrategie« erweckte den Anschein, alles sei noch ergebnisoffen.
Der Schein trügt, denn mit »Bioökonomie« ist keineswegs die Ökologisierung der Ökonomie, sondern vielmehr die Ökonomisierung allen zur »Biomasse« degradierten Lebens gemeint. Folgerichtig unterstützt die Bundesregierung nicht etwa Biobauern und Ökounternehmen, um das im Strategieplan benannte Problem, »dass auf abnehmender landwirtschaftlicher Nutzfläche mehr Biomasse international wettbewerbsfähig und nachhaltig produziert werden muss«, zu lösen. Vielmehr lässt sie vor allem für jene üppige Steuergelder sprudeln, die den Umweltschutz bisher eher als störend denn als Leitlinie ihres Handels betrachtet haben: die Profiteure von Gentechnik und Agrarindustrie, von denen sie sich offenbar »die verantwortungsvolle Nutzung der Gentechnik« als zentralen Grundbaustein der Bioökonomie verspricht. So wurden und werden die Pflanzengenomforschungsprojekte »GABI-Future« (Genomanalyse im biologischen System Pflanze) und »PLANT-KBBE« (Transnational PLant Alliance for Novel Technologies towards implementing the Knowledge-Based Bio-Economy in Europe), das Projekt zur Genomforschung an Nutztieren »FUGATO« (FUnktionelle GenomAnalyse im Tierischen Organismus) sowie das »CLIB 2021« (CLuster Industrielle Biotechnologie) milliardenschwer gefördert. Demgegenüber führt etwa die seit 1999 innerhalb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Rahmenprogramm »Forschung für Nachhaltige Entwicklungen« (FONA) angesiedelte sozial-ökologische Forschung, die sich Nachhaltigkeitsproblemen an der Schnittstelle zwischen Gesellschaft und Natur widmet und mit jährlich lediglich rund zehn Millionen Euro gefördert wird, ein kümmerliches Dasein.
Dass die Ökonomisierung allen Lebens auch den Menschen einschließt, zeigt etwa ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Aufgrund der Klage der kanadischen »International Stem Cell Corporation« wurde das EU-weite Patentverbot für menschliche Embryonen neu gefasst und Ende 2014 entschieden, dass ein Organismus, der nicht zwingend die »inhärente Fähigkeit« aufweist, sich zu einem Menschen zu entwickeln, nicht unter den Begriff des Embryos fällt. Damit ist die Verwendung eines solchen Organismus »zu industriellen oder kommerziellen Zwecken« grundsätzlich patentierbar.
Hintergründe
Den Auftakt lieferte 1997 der Genetiker und Chef der Forschungs- und Investmentfirma Biotechonomy, Juan Enríquez Cabot. In einem richtungsweisenden Vortrag definierte er Bioökonomie als den Bereich der Wirtschaft, »der neues biologisches Wissen zu kommerziellen und industriellen Zwecken« nutzt. Das erste Gesamtkonzept hierfür legte 2009 die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vor. Dieses multinational erstellte Konzept, an dem Deutschland maßgeblich beteiligt war, stuft »Biotechnologie« – womit vor allem Gentechnik gemeint ist – als »Motor für eine ökologisch nachhaltige Produktion« pauschal als umweltverträglich ein und sieht in ihr den Schlüssel zur Lösung der globalen Menschheitsprobleme. Klimawandel, Umweltzerstörung und weiteres Wachstum der Weltbevölkerung werden benannt, aber auf deren vielfältig untersuchte Ursachen und die unterschiedlichen systemischen Möglichkeiten ihrer Behebung wird nicht eingegangen. Vielmehr empfiehlt die OECD den Abbau von Hürden für die Ausbreitung »innovativer Technologien« sowie koordinierte Strategien von Politik, Forschung, Bildung und Unternehmen. Als Zukunftsentwurf entsteht ein konfliktfreies Bild einer vollautomatischen, klimaneutralen, beliebig form- und beherrschbaren Biotech-Welt.
2010 veranstaltete die OECD zusammen mit der Internationalen Human Genome Organisation (HUGO) in Montpellier ein »Genomics and Bioeconomy« überschriebenes Symposium, auf dem prominente Genforscher und Bioinformatiker vortragen sollten, »wie ihre Disziplinen als Schrittmacher einer effizienten Bioökonomie dienen« könnten. Es gehe darum, die Genetik als eine »wichtige Komponente einer lebendigen Bioökonomie zu etablieren«, die »immer besser biologische Prozesse, Materialien und Lebewesen zu nutzen versteht und alle Gebiete des menschlichen Schaffens betrifft«, so Ian Gillespie, bei der OECD für Wissenschaftspolitik zuständig. Ein 2010 vom deutschen Bioökonomierat vorgelegtes Gutachten bildete die Vorlage für die Nationale Forschungsstrategie. Um die Erschließung neuer finanzieller Potenziale durch die umfassende Nutzung aller Organismen gegen »Innovationshemmnisse« durchzusetzen, fördert die deutsche Bioökonomiesparte nun die ressort-, länder- und branchenübergreifende, interdisziplinäre Zusammenarbeit und Vernetzung von Wirtschaft, Politik und Forschung. Dadurch will Deutschland, wie es in dem Strategieplan heißt, weltweit »zu einem führenden Forschungs- und Innovationsstandort« werden und sich die »Technologieführerschaft sowie Vorreiterrolle bei der Lösung globaler Herausforderungen […] auch als Verpflichtung gegenüber internationalen Partnern und nachfolgenden Generationen« sichern.
Die Hauptakteure in Deutschland
Die Umsetzung des Konzepts der Bioökonomie erfolgt in Deutschland offiziell durch drei Hauptakteure: den Bioökonomierat, die Bundesregierung und die Forschung. Die in Deutschland wichtigste politische Instanz in Sachen Bioökonomie ist der Bioökonomierat. Er soll »die Bundesregierung […] mit dem Ziel beraten, optimale wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen für eine biobasierte Wirtschaft zu schaffen. […] Zudem gibt er Empfehlungen ab, wie Aus- und Weiterbildung sowie Forschung und Entwicklung optimal gefördert werden.« Er bestimmt also wesentlich mit, welche Bereiche künftig gefördert werden und welche politischen und rechtlichen Weichenstellungen die Regierung vornimmt, um die bioökonomischen Zielvorgaben zu erreichen.
In seinem gentechnikfreundlichen Gutachten als Vorlage für das Strategiekonzept der Bundesregierung blendet der Rat die Ursachen zentraler Probleme wie Umweltzerstörung, Klimawandel oder Hunger, für welche die Bioökonomie angeblich perfekte Lösungen gibt, aus. Statt sich mit den bestehenden alternativen Produktions- und Lebensformen zu befassen, die derartige Probleme erst gar nicht entstehen lassen, empfiehlt er ein Fortschreiben wachstumsorientierter technischer Lösungen, die eben gerade zu jenen Krisen geführt haben, die sie nun lösen sollen.
Warum das so ist, zeigt ein Blick auf die Zusammensetzung des Bioökonomierats. Über seine Mitglieder bestimmt die staatlich geförderte Deutsche Akademie für Technikwissenschaft (acatech). In deren Entscheidungsgremien sitzen neben den Lenkern großer Technikkonzerne prominente Verfechter von Biotechnik und Gentechnik. Hochkarätig vertreten ist etwa BASF durch den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, Martin Brudermüller, und den ehemaligen Vorstand Andreas Kreimeyer; Bayer durch den Vorstandsvorsitzenden Marijn Dekkers; Merck durch den Vorsitzenden der Geschäftsleitung, Karl-Ludwig Kley. Der Präsidiumspräsident, Reinhard F. Hüttl, fungierte in der ersten – für die Weichenstellungen entscheidenden – Arbeitsphase von 2009 bis 2012 gleich selbst als Vorsitzender des Bioökonomierats. Er ist Professor für Bodenschutz und Rekultivierung an der Technischen Universität Cottbus und am Helmholtz-Zentrum Potsdam und leitete von 1986 bis 1992 das Forschungsreferat des Bergbauunternehmens Kali und Salz, später K+S, das damals noch zu BASF gehörte.
Ein ähnliches Bild ergibt sich beim Bioökonomierat selbst. Stellvertretende Vorsitzende waren in der entscheidenden ersten Phase Andreas J. Büchting, Aufsichtsratsvorsitzender des Pflanzenzüchtungsunternehmens »KWS SAAT«, Bernd Müller-Röber, Professor für Molekularbiologie mit Schwerpunkt Pflanzengenomforschung, sowie Agrarökonom Joachim von Braun, inzwischen einer der beiden Vorsitzenden des Bioökonomierats. Er ist Direktor des »Zentrums für Entwicklungsforschung«, Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften, des internationalen Beirats der Chinesischen Akademie der Agrarwissenschaften, Fellow der »American Association for the Advancement of Science« und war von 2000 bis 2003 Präsident der Internationalen Agrarökonomen-Vereinigung. Auch die übrigen Ratsmitglieder vertreten in der Summe eine gentechniklastige, agrarindustrieorientierte Wirtschaft und Forschung. Etwa: Wiltrud Treffenfeldt, Topmanagerin bei der Dow Chemical Company; Holger Zinke, Vorstandsvorsitzender des Biotechnikunternehmens BRAIN, zu dessen Kunden auch BASF gehört; Léon Broers, Vorstandsmitglied von KWS SAAT, oder Manfred Schwerin, Professor für Tierzucht. Die im Bioökonomierat und in der acatech vertretenen Konzerne, Forschungsinstitute und Berater profitieren also direkt und indirekt von den von ihnen empfohlenen Fördermitteln für Gentechnik, Biotechnik und einer weiteren Effizienzsteigerung der Massentierhaltung.
Die Bundesregierung ist den Empfehlungen des Bioökonomierats stets erstaunlich schnell, umfassend und kritiklos gefolgt – etwa mit dem Projekt zur funktionellen Genomforschung an Nutztieren FUGATO; durch Stimmenthaltung im Februar 2014 bei der Abstimmung der EU-Landwirtschaftsminister über die Zulassung der Gen-Mais-Sorte Pioneer 1507, was die Zulassung von Gen-Mais auch in Deutschland ermöglicht hat; durch Zustimmung zu Freihandelsabkommen; oder indem sie das Gentechnik-Verfahren »Rapid Trait Development System« (RTDS), wie das Gen-ethische Netzwerk im September 2015 kritisierte, »nicht als Gentechnik im Sinne des Gentechnikgesetzes« einstuft, wodurch »mit der RTDS-Technik gentechnisch veränderte, herbizidresistente Rapspflanzen des Unternehmens Cibus in Deutschland ohne Sicherheitsprüfung, ohne Regulierung und ohne Kennzeichnung zu Versuchszwecken freigesetzt und sogar kommerziell angebaut werden« können.
Die Wissenschaft wurde gemäß Strategieplan vom Forschungszentrum Jülich, der RWTH Aachen sowie den Universitäten Bonn und Düsseldorf mit Gründung des ersten bioökonomischen Forschungszentrums Europas, dem Bioeconomy Science Center (BioSC), auf Linie gebracht. Diesem Verbund aus mehreren renommierten Forschungseinrichtungen gehören bereits über 50 Institute an. Ziel ist es, alle relevanten Wissenschaftszweige in einem Kompetenzzentrum zu bündeln.
Bei der Recherche zeigt sich eine Fülle aufwendig geförderter Projekte, Foren und Initiativen rund um die Biotechnik, die Agrarindustrie und die energetische Nutzung von »Biomasse«, die etwa vom Bioeconomy Science Center in Jülich aufgeführt werden, oder beim Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung, dem Helmholtz Zentrum München, dem Friedrich-Loeffler-Institut, der Max-Planck-Gesellschaft oder dem Johann Heinrich von Thünen-Institut zu finden sind. Profiteure sind vor allem die Biotechnik-, Chemie-, Pharma-, Agrar-, Nahrungsmittel- und Energieindustrie. Nach ähnlich umfassenden Projekten, die alternative Anbaumethoden mit geschlossenen Stoffkreisläufen und ohne den Einsatz von mineralischem Dünger, Pestiziden und Gentechnik oder die energetische Selbstversorgung von Gemeinden fördern, sucht man vergeblich.
Die Kommunikationsoffensive
»Die Bioökonomie wird […] ein Wunschtraum bleiben, wenn das ›Innovationsfeld Pflanze‹ weiterhin […] blockiert wird«, klagte Stefan Marcinowski 2011, damals Mitglied des Bioökonomierats und Vorstandsmitglied der BASF und bis heute Vizepräsident der Max-Planck-Gesellschaft. Im Juni 2014 mahnte Karl-Ludwig Kley – Mitglied des Senats von acatech, Präsident des Verbands der Chemischen Industrie sowie Vorsitzender der Geschäftsleitung von Merck – erneut ungeduldig, der grünen Gentechnik endlich den Weg freizumachen. »Wer eine stärker biobasierte Wirtschaft und den Umstieg von einer fossilen auf eine nachwachsende Rohstoffbasis befürwortet, kommt an der grünen Gentechnik nicht vorbei.«
Um der öffentlichen Skepsis gegenüber Agrarindustrie und Gentechnik entgegenzuwirken, hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung daher eine Kommunikationsoffensive gestartet. Die Basis bildet das Strategiepapier »Biotechnologie-Kommunikation«. Es stammt von der acatech, die als Mutterschiff des Bioökonomierats auch »Empfehlungen, wie Biotechnologie künftig sachgerecht und ausgewogen kommuniziert werden kann«, gibt. Sie verlangt die Einbindung der Wissenschaftler, um durch ein fachkompetentes, geschlossenes Einwirken auf bestehende »Grundüberzeugungen und Alltagsvorstellungen« die Akzeptanz von Medien und Öffentlichkeit zu erhöhen.
Die Haupttaktiken bestehen in:
→ Scheinoffenheit gegenüber Kritik sowie gezielte Infiltration unterschiedlicher Interessensgruppen, der Medien sowie wichtiger Meinungsführer. Dazu gehört, sich das Vokabular der Gegner zu eigen zu machen. So formulierte Landwirtschaftsministerin Aigner 2012 auf dem »Fascination of Plants Day«, einer verkappten Werbeveranstaltung für die Gentechnik mit der zentralen Zielgruppe Kinder und Jugendliche: »Es gilt, die Vielfalt der Schöpfung zu bewahren und deren faszinierende Fähigkeiten zu nutzen und weiterzuentwickeln«, um dann zu behaupten, dies gelinge am besten durch die Bioökonomie und die Gentechnik.
→ Beschwichtigung durch angeblich wissenschaftlich fundierte Risikoüberprüfungen. Noch im September 2014 erklärte etwa das Bundesministerium für Bildung und Forschung, die von ihm in Auftrag gegebenen Untersuchungen »lieferten bisher keine wissenschaftlichen Belege für ökologische Schäden durch die untersuchten gentechnisch veränderten Pflanzen.«
→ Angsterzeugung und Suggerieren von Alternativlosigkeit, etwa durch die Behauptung, dass angesichts des Klimawandels nur gentechnisch veränderte Pflanzen die Ernten sicherstellen können.
→ Neusprech: Desorientierung durch Umbenennung und Umwertung. So werden aus Lobbyisten »Politikberater«, nahrhafte und heilsame Wildkräuter zu »Unkraut«, Pflanzenvernichtungsmittel zu »Pflanzenschutzmitteln«, empfindungsfähige Mitgeschöpfe zu »Nutz-« und »Schlachttieren«, oder es wird von der »Wahrnehmung globaler Verantwortung zur Sicherung der Welternährung« geschwärmt, wo Agrarindustrie, Landgrabbing und Ressourcensicherung gemeint sind. Irreführend ist auch die Bezeichnung »Bioökonomie« selbst und das Ersetzen des Worts Gentechnik durch den diffusen Oberbegriff »Biotechnologie«. »Anzuführen ist«, heißt es im Leitfaden der acatech, »dass die Reaktionen auf den Begriff ›Gentechnik‹ systematisch deutlich negativer ausfallen als wenn man den Begriff ›Biotechnologie‹ benutzt.«
→ Diskreditierung: Kritiker werden als Fundamentalökos, rückwärtsgewandte Technikfeinde oder inkompetente Ignoranten dargestellt, die sich »von gefühlten Risiken« (Karl-Ludwig Kley im Juni 2014) und »von irrationalen Ängsten leiten lassen« (Jürgen Hambrecht, Vorstandsvorsitzender der BASF, 2010 im Magazin »Wirtschaft & Wissenschaft), statt auf Basis »wissenschaftlicher Fakten« (Kley) die innovativen Segnungen der Gentechnik zu erkennen.
Es ist zu hoffen, dass endlich eine grundlegende gesellschaftliche Debatte über die Bioökonomie stattfindet, die eine Klärung unserer ethischen Grundlagen und unseres Umgangs mit allem Leben einschließen muss. Wie wichtig solch eine Grundsatzdebatte und wie gefährlich ihre Vernachlässigung ist, zeigen Artensterben, Klimawandel, das Kippen von Ökosystemen und die immer stärker anschwellenden Flüchtlingsströme als Folge der Zerstörung von Lebensgrundlagen. In den Unternehmen, wo die Folgekosten als Teil unternehmensinterner Produktionsprozesse am Entstehungsort selbst in Form von Betriebskosten anfallen und deshalb nicht auf die Gemeinschaft abgewälzt werden können, ist der vorsorgende, integrierte Umweltschutz längst zur selbstverständlichen Querschnittsfunktion modernen Managements geworden. Der Schlüssel liegt also in der Internalisierung statt der Externalisierung der erzeugten Folgekosten. •
Anita Krätzer (65) arbeitet in den Bereichen Integrierter Umweltschutz, Märkte, Führung, Medizin und Kommunikation; außerdem ist sie als Autorin, Lektorin und Übersetzerin tätig. Mit Franz-Theo Gottwald, dem Vorstand der Schweisfurth-Stiftung, hat sie das 2014 bei Suhrkamp erschienene, wichtige Buch »Irrweg Bioökonomie« geschrieben.
In der lokalen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in Würzburg hat die Missionsärztliche Klinik »Missio« bereits im Jahr 2008 eine regelmäßige Gesundheitssprechstunde ins Leben gerufen. Die Krankenschwester Christine Wegener hat das
Franz-Theo, in deinem Buch »Irrweg Bioökonomie« argumentierst du gemeinsam mit Anita Krätzer, dass die Menschen nicht in der Lage seien, Systeme zu verstehen, die so komplex sind wie die Natur. Deshalb sei es angebracht, sich in Bescheidenheit zu üben und Eingriffe in das
Ackerland und Wiesen sind bei Investoren begehrt wie noch nie. Die Kulturland-Genossenschaft will solche Flächen für den regionalen Ökolandbau sichern. Ihre Erfahrungen mit gemeinnützig getragenen Höfen helfen dabei
